Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 20.10.2025
Sind sie für Abschaffung Pfegegrad 1 und verschäfrungen bei der Erwerbsmideungsrente
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 14.11.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Zur möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1 kann ich Ihnen klar sagen: Ich stehe fest zu den Menschen, die Unterstützung brauchen, und in der SPD-Bundestagsfraktion positionieren wir uns entschieden gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung.

Frage von Beate T. • 15.10.2025
Ich würde gerne wissen, wie Sie zur Pflegekammer Rlp stehen. Wie blicken Sie auf die zunehmende Kritik an der Kammer? Soll Ihrer Meinung nach die Pflegekammer in der jetzigen Form erhalten bleiben?
Portrait von Benedikt Oster
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Anna B. • 14.10.2025
Wie steht die Grüne Landtagsfraktion zur Pflegekammer
Portrait von Josef Winkler
Antwort 16.12.2025 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unter diesem Link finden Sie einen aktuellen Blogbeitrag zur Landespflegekammer, in dem unsere Position klar dargestellt wird https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Frage von Cornelia K. • 09.10.2025
Wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflegegrads1 im Vergleich zur Abschaffung des Dienstwagenprivilegs?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!