Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael W. • 14.09.2017
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 15.09.2017

(...) Deshalb ist es wichtig, dass wir für Elektromotoren kämpfen. Hinzu kommt, dass die Elektro-Mobilität erst dann umweltpolitisch etwas bringt, wenn tatsächlich konsequent die atomare und fossile Energieerzeugung von diesem Planeten verbannt werden. Auch dafür setzt sich die MLPD konsequent ein. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 08.09.2017

(...) Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben daraufhin die Initiative ergriffen und gemeinsam mit Brandenburg den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PBefG zum Schutz vor Lohndumping und zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im ÖPNV in den Bundesrat eingebracht. Das Gesetz hat dort eine Mehrheit gefunden und wurde an den Deutschen Bundestag überwiesen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 21.09.2017

(...) Inwieweit das Thema „Personenbeförderungsgesetz“ in der kommenden Legislaturperiode eine Rolle spielen wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt leider noch nicht sagen. Die Ziele für die kommenden vier Jahre werden erst nach der Bundestagswahl im Koalitionsvertrag niedergeschrieben. (...)

Frage von Linda M. • 03.09.2017
Antwort von Thomas Utz
SPD
• 04.09.2017

(...) Meine konkreten Ziele für den ÖPNV im gesamten Wahlkreis sind, dass die Grenzen der Landkreise und damit auch der Verkehrsverbünde für die Nutzer schlichtweg nicht mehr spürbar sind. Tarifstrukturen gilt es hierbei genauso zu vereinfachen und deutlich preiswerter zu gestalten, wie auch die Taktzahlen der Züge zwischen Heilbronn und Stuttgart zu erhöhen. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 05.09.2017

(...) Dies ist aber ein kommunales Thema und nichts, was Berlin vorgeben kann und sollte. Auch ist das Fahrrad nicht wirklich ganzjährig eine Alternative und auch für Familien mit Kindern schwer umsetzbar. Lastenräder, die hier z.B. bei Einkäufen helfen könnten, sind für viele Kölner nicht erschwinglich - ebenso wenig wie e-Bikes für ältere Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Andreas Otti
Antwort von Andreas Otti
AfD
• 31.08.2017

(...) grundsätzlich befürworte ich jeder Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der BVG und der Polizei. Klar ist aber, dass die hoheitlichen Aufgaben der Polizei unteilbar auch dort verbleiben müssen. Polizeiliche Aufgaben outsourcen? (...)

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