Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Kleibömer
Antwort von Daniel Kleibömer
Die Linke
• 07.09.2017

(...) Und zweitens ist mir der Begriff "Aufnahme" viel zu schwammig. Ich kann Flüchtlinge zum Beispiel in ein Lager stecken. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 11.08.2017

(...) Sehr geehrte Frau Hamdorf-Ruddies, die Bekämpfung von Fluchtursachen muss zwingend an verschiedenen Punkten ansetzen. In CSU-Manier willkürliche (und verfassungswidrige) Obergrenzen festzulegen oder einfach nur die Grenzen dicht zu machen, löst die Probleme nicht, sondern verschiebt die Verantwortung nur auf andere Länder. Lösungen gelingen nur gemeinsam: mit den EU-Partnern und mit den Ländern, aus denen die Menschen flüchten. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 07.08.2017

(...) Ich unterstütze, dass Deutschland als reiches Land neben politisch Verfolgten auch Kriegsflüchtlinge aufnimmt. Hierzu haben wir uns auch durch die Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet. Diese Aufnahme sollte durch Resettlement-Programme von Organisationen der Vereinten Nationen wie dem UNHCR erfolgen. (...)

Portrait von Pascal Lechler
Antwort von Pascal Lechler
SPD
• 03.08.2017

(...) Um qualifizierte Einwanderung zu steuern benötigen wir in Deutschland ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Je nach Qualifizierung, Sprachkenntnissen usw. (...)

Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort von Wolfgang Wiehle
AfD
• 04.08.2017

(...) Über Qualität und Quantität einer Einwanderung selbst zu bestimmen, ist herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität; das muss auch für Deutschland gelten. Ein Einwanderungsgesetz, das regelt, welche Einwanderung im Interesse unseres Landes ist, könnte hierbei helfen. Vor allem muss aber die illegale Einwanderung massiv eingedämmt werden - nicht zuletzt durch Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen wie auch den deutschen Grenzen. (...)

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