Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD
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Antwort 22.02.2008 von Michael Neumann SPD
(...) dafür ein, dass die Chancen eines Kindes nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt, sondern JEDES Kind, die Chance bekommen muss, das Beste aus sich zu machen. Dazu ist es eben auch notwendig, Gebühren für Krippen, Kindergärten, Vorschulen, Büchergeld, Studiengebühren abzubauen. Die CDU hat in den sechs Jahren Familien pro Kind mit 12.000€ belastet. (...)
Antwort 19.02.2008 von Katja Kipping Die Linke
Sehr geehrter Herr Hofmann,
Antwort 20.02.2008 von Michael Naumann SPD
(...) Vor allem aber war die Tendenz zu beobachten, dass viele "Fehlbeleger" aus ihren Wohnungen auszogen und dies ohnehin vorhandene Tendenzen verstärkte, wonach es in einigen Gebieten der Stadt immer mehr sozial schwache Menschen gibt und sozial stabilisierende Familien wegziehen. Die Fehlbelegungsabgabe war zwar nicht der einzige Grund für diese Tendenz, hat sie aber erkennbar verstärkt. An dieser Einschätzung hat sich bis heute nichts verändert, weshalb für die SPD die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe derzeit kein Thema ist. (...)
Antwort 11.07.2008 von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Idee des Grundeinkommens basiert zum Teil auf Missverständnissen, im Hinblick auf die immer noch hohe Arbeitslosigkeit in einigen (nicht allen) westeuropäischen Ländern. Aus ihr wird geschlossen, dass der Arbeitsgesellschaft aufgrund des Produktivitätsfortschritts und einer vermeintlichen Sättigung der Märkte „die Arbeit ausgeht“, dass wir es also aus strukturellen Gründen mit einer tendenziell sinkenden Nachfrage nach bezahlter Erwerbsarbeit zu tun hätten. (...)
Antwort 21.02.2008 von Robert Hochbaum CDU
Sehr geehrter Herr Neumann,