Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Judith Skudelny
Antwort von Judith Skudelny
FDP
• 25.10.2024

Ich stehe klar hinter dem Ziel des Koalitionsvertrags, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus herzustellen

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 14.01.2025

Die Linke setzt sich für die Pressefreiheit und hat eine Reform des Gemeinnützigkeit ein.

Portrait von Susanne Menge
Antwort von Susanne Menge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2025

Ein gesetzlicher Eintrag schafft noch mehr Rechtssicherheit. Daher setzen wir uns in der Grünen Fraktion dafür ein, Journalismus als gemeinnützig einzutragen.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort von Stephan Pilsinger
CSU
• 17.10.2024

Ich stimme Ihnen zu, dass unabhängiger und aufklärender Journalismus ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie ist.

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