Frage von Julian S. • 04.02.2025

Antwort von Sinem Taşan-Funke SPD • 16.02.2025
Ich glaube, dass wir das bestehende Recht an dieser Stelle konsequent anwenden müssen
Ich glaube, dass wir das bestehende Recht an dieser Stelle konsequent anwenden müssen
Klares NEIN zu Antisemitismus. Pro-palästinensischer Protest ist berechtigt. Statt IHRA-, die Jerusalemer Erklärung als Definition umsetzen und danach handeln
Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.
Die Verschmutzungsrisiken durch Ewigkeitschemikalien, werden wir schrittweise reduzieren und überall dort ihre Nutzung rasch beenden, wo sie gut ersetzt werden können