Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Charlotte S. • 15.02.2026
Wie stellen Sie sicher, dass Sie sich glaubwürdig von antidemokratischen/ rechtsextremen Einstellungen abgrenzen, insbesondere im Hinblick auf Ihre (Beschäftigungs-) Verhältnis zu Herrn Lüth?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 16.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.

Frage von Thomas R. • 15.02.2026
Sollten aus Rundfunkbeiträgen finanzierte Produktionen dauerhaft zugänglich sein? Wie wollen Sie verhindern, dass Inhalte nach kurzer Zeit aus Mediatheken verschwinden?
Portrait von Raimund Haser
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Frage von Thomas R. • 15.02.2026
Wir finanzieren Produktionen wie den „Stuttgarter Tatort“ mit Rundfunkbeiträgen. Warum sind sie oft nur kurz online? Unterstützen Sie eine dauerhafte öffentliche Zugänglichkeit?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort ausstehend von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sarah K. • 15.02.2026
Wie stehen Sie zu einem Verbotsverfahren gegen rechtsradikale und verfassungsfeindliche Parteien?
Portrait von Vanessa Gronemann
Antwort 17.02.2026 von Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Parteien verfassungsfeindliche Positionen oder Inhalte vertreten, halte ich es für sinnvoll und notwendig, Verbotsverfahren zu prüfen und ggf. durchzuführen.

Frage von Sarah K. • 15.02.2026
Wie stehen Sie zu einem Verbotsverfahren gegen rechtsradikale und verfassungsfeindliche Parteien?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 17.02.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens