Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silke M. • 22.01.2025
Werden Sie für einen AfD Verbotsantrag stimmen?
Portrait von Frank Junge
Antwort 03.02.2025 von Frank Junge SPD

Ich bedanke mich vor allem deshalb bei Ihnen dafür, weil aus ihr eine klare und unmissverständliche Position in einer für unsere demokratische Gesellschaft so wichtigen Angelegenheit hervorgeht, die ich voll und ganz teile.

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 11.02.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Gute Vorbereitung ist wichtiger als schnelle Einbringung. Zielführender halte ich eine parl. Initiative, die Beweise sammelt und Erfolgschancen auslotet.

Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 23.01.2025 von Martin Gassner-Herz FDP

Ein Verbot der AfD würde das Problem nicht lösen. Zumal ein Verbotsverfahren Jahre dauern würde. Es liegt an uns allen, die Demokratie zu verteidigen und das jeden Tag. Ich rufe deshalb vielfach dazu auf, sich zu engagieren, ob politisch oder beim Sportverein um die Ecke. Es ist wichtig, dass die Menschen wieder wissen und erfahren, dass sie Dinge verändern können und Einfluss auf ihr eigenes Leben haben.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 24.01.2025 von Olaf in der Beek FDP

Ein Parteiverbot halte ich jedoch weiterhin nicht für den richtigen Weg, um dieser Gefahr zu begegnen.

Frage von Alica W. • 22.01.2025
Unterstützen Sie das AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 13.02.2025 von Stephan Thomae FDP

Eins hat sich in den letzten Jahren gezeigt: Die inhaltlichen Positionen dieser Partei sind absolut austauschbar, solange sie populistisch genutzt werden können.