Antwort 10.07.2026 von Tobias Ebenberger AfD
Auch der deutsche Ethikrat befand im Jahr 2019, dass eine generelle staatliche Impfpflicht aufgrund der insgesamt hohen Impfquoten nicht gerechtfertigt sei.
Auch der deutsche Ethikrat befand im Jahr 2019, dass eine generelle staatliche Impfpflicht aufgrund der insgesamt hohen Impfquoten nicht gerechtfertigt sei.
Wir setzen uns als Fraktion dafür ein, dass Bildungsungleichheiten von Anfang an bekämpft werden
Unser Anspruch ist es, Wirtschaftspolitik nicht an Einzelinteressen auszurichten, sondern an den grundlegenden Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand insgesamt.
Nach meinem Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung bereits Überlegungen zur Umsetzung.