Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dietrich Wersich mit Brille, Hemd und Sakko - ohne Krawatte
Antwort von Dietrich Wersich
CDU
• 06.02.2015

(...) Ein generelles Recht auf Adoption kann es hier gar nicht geben, aber auch keinen generellen Ausschluss von Personen. (...) Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen. (...)

Frage von Ziimbo W. • 30.01.2015
Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
Die Linke
• 09.02.2015

(...) Immerhin: Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren gegen "staatseigentum.net" eingeleitet. Doch die Ignoranz der Sicherheitsbehörden gegenüber der Mobilisierung rechter Ressentiments ("Die Sicherheitsbehörden haben im Vorfeld eine Lagebeurteilung erstellt; danach war ein Aufzug mit bürgerlichem Protest ohne extremistischen Bezug zu erwarten.") verschlägt mir schon die Sprache. (...)

Portrait von Marc Schemmel
Antwort von Marc Schemmel
SPD
• 23.01.2015

(...) Wir unterstützen zudem Programme wie „Kids in die Clubs”, damit Kinder und JugendKinder und Jugendlicheerungsgruppen - unabhängig von ihrer finanziellen Situation - an Sportaktivitäten in den Vereinen teilnehmen können. Mittlerweile finden sich in allen Stadtteilen unseres Bezirkes Vereine, die bei dem Programm dabei sind, darunter: ETV, HEBC, Hamburg-Harvestehuder TV, Eintracht Lokstedt, NTSV, Königsspringer Hamburg, SV Eidelstedt, SV West-Eimsbüttel, Germania Schnelsen oder der TSV Stellingen. (...)

Portrait von Marion Walsmann
Antwort von Marion Walsmann
CDU
• 28.08.2014

(...) Sie haben richtig erkannt, dass ich mit meiner Position zu den Elternbeiträgen einen anderen Ansatz verfolge, als das derzeitige Parteiprogramm des CDU-Thüringen. Das einzelne Abgeordnete eine andere Meinung vertreten ist bei uns jedoch keine Ausnahme, sondern unterscheidet uns gerade von stark hierarchisch geprägten Parteien, in denen die Meinung der Funktionäre über allem steht. (...)

Frage von Walter W. • 21.08.2014
Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 02.09.2014

(...) Genau das kann eine einfache Anhebung des Betreuungsschlüssels, so verständlich ich diese Forderung finde, nicht leisten. Denn der gesetzliche Betreuungsschlüssel ist ein sehr starres und wenig effizientes Instrument. (...)

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