Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 14.06.2013 von Dietmar Nietan SPD

(...) Der von Ihnen angesprochene Betrugsfall ist natürlich außerordentlich bedauerlich und ärgerlich, vor allem, wenn über einen so langen Zeitraum erheblicher Missbrauch getrieben wird im Namen von Opfern. Er hat dem Ruf der Jewish Claims Conference und vor allem auch den tatsächlichen Opfern geschadet. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 30.07.2013 von Peter Bleser CDU

(...) Burschenschaften können sich in der Rechtsform eines Vereins organisieren. Nach den Vorschriften der Abgabenordnung (AO) verfolgt ein Verein gemeinnützige (und damit steuerbegünstigte) Zwecke, wenn seine Tätigkeit darauf gerichtet ist, „die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern“. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort 30.05.2013 von Dagmar Roth-Behrendt SPD

(...) Sie wissen, zum einen, ganz genau, dass ich "Whistleblower" gerade schützen möchte, dass aber natürlich immer die jeweilige Situation betrachtet werden muss, und nicht immer jeder "Whistleblower" tatsächlich auf schlechte Verwaltungshandlungen hinweist. (...)