Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Als Europaabgeordneter aus Bremen habe ich mich bisher nicht mit der diesbezüglichen Politik in Baden-Württemberg befasst.

Leider kann ich im Europaparlament hier wenig daran verändern. Aber ich kann ihnen versichern, dass wir weiter wachsen werden um auch genau Themen wie diese aus dem Bundestag heraus zu beantworten.

nach meinen Informationen aus dem letzten Jahr sollen nach dem Ende der Bauarbeiten am U-Bahnhof Museumsinsel die Baustellenflächen alle wieder hergerichtet werden.

Als der für Schleswig-Holstein zuständige Abgeordnete im Europäischen Parlament verfüge ich leider nicht über die gefragte Kompetenz zur Beantwortung ihrer Frage zu der der finanziellen Unterstützung von Kindern mit Behinderungen in baden-württembergischen Pflegefamilien.

Menschenrechte dürfen nicht unter Kostenvorbehalt stehen. Wir wollen ein garantiertes Recht auf persönliche Assistenz in allen Lebensbereichen.

Diese betrifft das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), welches ein vom Deutschen Bundestag und mit Zustimmung des Bundesrates beschlossenes Gesetz ist.