Antwort ausstehend von Constanze Krehl SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2019 von Helge Braun CDU
(...) vielen Dank für Ihre eMail. Ich kümmere mich seit Jahren um Digitalpolitik und finde Uploadfilter persönlich auch sehr problematisch. (...)
Antwort ausstehend von Udo Bullmann SPD
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort 03.04.2019 von Daniel Caspary CDU
(...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)
Antwort 02.04.2019 von Norbert Lins CDU
(...) Ich nehme die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und habe mich in den letzten Wochen ausführlich mit den einzelnen Argumenten beschäftigt. Trotzdem bin ich der Meinung, dass die EU-Urheberrechtsreform ein guter Schritt in die richtige Richtung hin zu einem fairen Ausgleich zwischen Usern, Urhebern und Plattformen ist. (...)