Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 05.06.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Ich wende mich entschieden dagegen und werde alles erdenkliche gegen solche Überwachungsfantasien tun.

Portrait von Jan Korte
Antwort 07.05.2024 von Jan Korte Die Linke

Gegen eine transparente Nutzung von Daten, die sich staatliche Stellen oder Unternehmen vorher von den betroffenen Bürgerinnen und Bürger genehmigen ließen, habe ich nichts einzuwenden.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 21.05.2024 von Thomas Jarzombek CDU

Als Digitalpolitiker ist der Schutz persönlicher Daten und der Privatsphäre seit Jahren eine meiner politischen Prioritäten.

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 04.06.2024 von Jens Zimmermann SPD

Anstelle der rechtswidrige, anlasslosen Vorratsdatenspeicherung soll künftig ein Quick-Freeze Verfahren durchgeführt werden, dass die Datenrechte besser wahrt.

Portrait von Daniel Freund
Antwort 22.05.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben uns sowohl im EU-Parlament als auch im Bundestag, von Beginn an, gegen eine Einführung der Fingerabdruckpflicht für den Personalausweis und Reisepass positioniert. Unserer Ansicht nach ist eine solche Speicherung bürgerrechtsfeindlich und verfassungsrechtlich höchst bedenklich.

Jürgen Kretz mit dunklem Hemd vor einem grünen Hintergrund
Antwort 06.05.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Derzeit befinden wir uns bezüglich der Neubesetzung auf einem guten Weg.