Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir GRÜNEN halten dies für ungerecht. (...) Wir GRÜNEN wollen, dass Pflegebedürftige zukünftig die Leistungen erhalten, die sie brauchen. (...)

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Pflegereform. (...)

(...) Es ist leider richtig, dass die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege gestiegen ist. Wie Sie wissen, werden die Pflegesätze sowie Kosten für Unterkunft und Verpflegung zwischen der jeweiligen stationären Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern, d.h. (...)

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)

(...) Aufgrund der enorm großen Antragszahl im ersten Durchlauf des Landespflegegeldvollzuges – bis Ende des Jahres 2018 wurden über 350.000 Anträge eingereicht – kann es vereinzelt zu einer längeren Bearbeitungsdauer kommen. (...)