Bis in den August hinein sind wir davon ausgegangen, dass weiterhin auf das jahrelang bewährte Aufnahmeverfahren gesetzt werden könne, in dem in Afghanistan angestellte Ortskräfte nach einem innerhalb der Bundesregierung einheitlichen Verfahren eine Gefährdung aufgrund der Beschäftigung für den deutschen Staat anzeigen können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2021 von Rudolf Henke CDU
Antwort 20.08.2021 von Jens Lehmann CDU
Ich werde einer Verlängerung nicht zustimmen.
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU
Antwort 20.08.2021 von Johan Graßhoff Die Linke
Von diesen Äußerungen hat sich Hamburgs LINKE bereits am Montag auf Twitter klar distanziert. (...) In dieser Situation muss von der deutschen Bundesregierung, Verantwortung für die Opfer der eigenen katastrophalen Politik zu übernehmen, gefordert werden.
Antwort 12.09.2021 von Lars Hartfelder FDP
Die Straßenerschließung ist für mich Aufgabe des Staates bzw. der Kommunen
Antwort 20.08.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sehen in der tiefen Geothermie einen sehr wichtigen Beitrag für die zukünftige klimaneutrale Wärmebereitstellung von Wärme in der Stadt Karlsruhe.