Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 06.09.2021 von Rudolf Henke CDU

Bis in den August hinein sind wir davon ausgegangen, dass weiterhin auf das jahrelang bewährte Aufnahmeverfahren gesetzt werden könne, in dem in Afghanistan angestellte Ortskräfte nach einem innerhalb der Bundesregierung einheitlichen Verfahren eine Gefährdung aufgrund der Beschäftigung für den deutschen Staat anzeigen können.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 20.08.2021 von Jens Lehmann CDU

Ich werde einer Verlängerung nicht zustimmen.

Portrait von Johan Graßhoff
Antwort 20.08.2021 von Johan Graßhoff Die Linke

Von diesen Äußerungen hat sich Hamburgs LINKE bereits am Montag auf Twitter klar distanziert. (...) In dieser Situation muss von der deutschen Bundesregierung, Verantwortung für die Opfer der eigenen katastrophalen Politik zu übernehmen, gefordert werden.

Lars Hartfelder
Antwort 12.09.2021 von Lars Hartfelder FDP

Die Straßenerschließung ist für mich Aufgabe des Staates bzw. der Kommunen

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.08.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sehen in der tiefen Geothermie einen sehr wichtigen Beitrag für die zukünftige klimaneutrale Wärmebereitstellung von Wärme in der Stadt Karlsruhe.