Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Korte
Antwort 09.12.2008 von Jan Korte Die Linke

(...) Die Bildankäufe des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA, für www.bundesbildstelle.de) werden aus dem Etat des BPA bezahlt. Das BPA erhält seine Mittel aus dem Bundeshaushalt (Kapitel 04 03, weitere Informationen unter: http://www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt2008/html/ep04/ep04kp03.html ). (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 29.10.2008 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Wenn das Studentenwerk berechnet, dass Sie einen Anspruch auf -BAföG haben, müsste es möglich sein ein Darlehen vom Amt für Ausbildungsförderung zu erhalten, dass Sie dann, wenn das Bafög bei Ihnen eingeht, zurückzahlen müssen. (...)

Dr. Axel Troost
Antwort 06.11.2008 von Axel Troost Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage, zu deren Beantwortung ich vom Großen ins Kleine gehe. Wenn Sie die Frage stellen, ob Bremen als Bundesland noch eine Berechtigung habe, ist es sicher konsequent, die Frage dahingehend zu erweitern, ob man nicht generell eine Reform der Struktur der Bundesländer anstreben sollte - weg von den bestehenden 16 hin zu eventuell nur fünf. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Werner Wernher,

ich beantworte keine Fragen, die keine Anrede und keine Grußformel enthalten.

Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 27.10.2008 von Reinhold Hemker SPD

(...) wir haben derzeit noch immer 16 Bundesländer, weil die Hürden für eine Fusion von Bundesländern in der BRD sehr hoch sind. Im Grundgesetz ist festgelegt, dass in den von einem Zusammenschluss betroffenen Bundesländern ein Volksentscheid durchgeführt werden muss. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Der bundesdeutsche Föderalismus ist keine Schwäche, sondern eine Stärke unserer Demokratie. Deutschland ist kein Zentralstaat und wird es hoffentlich nie werden. (...)