Antwort 02.12.2020 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbstverständlich ist der Schienenverkehr mir als Hessischem Verkehrsminister ein großes Anliegen. (...)
(...) Selbstverständlich ist der Schienenverkehr mir als Hessischem Verkehrsminister ein großes Anliegen. (...)
(...) Zu Recht weisen Sie, genau wie wir in etlichen parlamentarischen Initiativen und öffentlichen Stellungnahmen, das hohe ökologische Risiko und den geringen verkehrspolitischen Nutzen der geplanten festen Fehmarnbelt-Querung an. (...)
(...) Es ist sehr bezeichnend, dass Sie die Verursachung einer Autobahnblockade mit schwerem Verkehrsunfall als Folge von „grundgesetzlich garantierten Protest“ einordnen. (...)
(...) Nicht verschweigen möchte ich, dass mit dem Klimaschutzgesetz noch keine Garantie für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik besteht. (...)