Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hartmut S. • 19.08.2021
Es wird oft behauptet, "der Wähler bestimme Koalitionen". An welcher Stelle im Wahlzettel kann der Wähler eine Koalition vorschlagen oder ausschließen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

da Sie mir immer wieder dieselbe Frage in unterschiedlichen Gewand stellen, möchte ich Sie auf meine Antworten auf ihre vorherigen Fragen verweisen.

Frage von Wilfried N. • 19.08.2021
Wie sehen Sie die Ungerechtigkeit, in der Besteuerung von Straßenausbaubeiträgen bei Gewerbetreibenden, Kapitalanlegern, Wohnungsfirmen........gegenüber den privat Selbstnutzenden Hauseigentümern?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 20.08.2021 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Die unterschiedlichen Behandlung von Gewerbetreibenden etc. ist auch für mich auf den ersten Blick nicht verständlich.

Frage von Klaus W. • 19.08.2021
Sehr geehrte Frau Casel, würden Sie in der nächsten Legislaturperiode eine Wahlrechts-bzw. Parlaments-Reform zur deutlichen Verkleinerung des Bundestages aktiv unterstützen ?
Portrait Isabelle C. Casel
Antwort 20.08.2021 von Isabelle C. Casel Die Linke

Ja, durch Vermeidung von Überhangmandaten, Vergrößerung der Wahlkreise und abeschaffen der Sitzkontigentverfahren.

Frage von Klaus W. • 19.08.2021
Sehr geehrter Herr Weyel, würden Sie in der nächsten Legislaturperiode eine Wahlrechts-bzw. Parlaments-Reform zur deutlichen Verkleinerung des Bundestages aktiv unterstützen?
Portrait von Harald Weyel
Antwort 24.08.2021 von Harald Weyel AfD

Die von unserer Partei (AfD) eingebrachten Vorschläge hätten ca. 1/3 Verkleinerung des Bundestages bedeutet

Frage von Klaus W. • 19.08.2021
Sehr geehrter Herr Krasniqi, würden Sie in der nächsten Legislaturperiode eine Wahlrechts-bzw. Parlaments-Reform zur deutlichen Verkleinerung des Bundestages aktiv unterstützen
Profilbild Kastriot Krasniqi
Antwort 27.08.2021 von Kastriot Krasniqi SPD

Ja