Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 30.08.2021
In Ihrer Wahl-Sonderausgabe "info links" vom August 2021 behaupten Sie, daß es für die BVV eine 5 %-Sperrklausel-Hürde gibt. Dies ist falsch. Warum verbreiten Sie diese Falschbehauptung?
Antwort 31.08.2021 von Robert Schneider Die Linke

Da ist der Kollegin ein Fehler unterlaufen und war keine Absicht. Ich bitte dies zu entschuldigen.

Frage von David H. • 30.08.2021
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Hallo, sehen Sie den Transrapid als potenziellen Gewinn für die deutsche ÖPNV-Infrastruktur? Oder lehnen Sie einen Transrapid ausdrücklich ab?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Pia T. • 30.08.2021
Sehr geehrte Frau Baerbock, was werden Sie für chronisch kranke Menschen, insbesondere Endometriose-Betroffene tun, um soziale und rechtliche Gerechtigkeit zu erreichen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 02.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Notwendig ist ein Aufbruch für ein Gesundheitswesen mit einem starken öffentlichen Gesundheitsdienst als aktiver Koordination, das ein umfassendes Verständnis von Gesundheit und Krankheit beinhaltet,

Frage von Pia T. • 30.08.2021
Sehr geehrte Frau Mayer, wie stehen Sie zu den politischen Forderungen der Endometriose-Vereinigung, die Betroffenen rechtliche Zugeständnisse machen und wie würden Sie sich dafür einsetzen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 06.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Rechte der Frauen - und dazu gehört allem voran die Gesundheit und der Schutz des Lebens - sind seit unserer Gründung vor über vierzig Jahren neben dem Umweltschutz das Thema, für das wir ohne Unterlass einstehen

Frage von Manfred K. • 30.08.2021
Verpflichtet das Sozialstaatsprinzip nicht den fehlenden Mangel an Rechtskenntnis, Mittel für Gewerkschaftsbeiträge und einer Rechtsschutzversicherung nach dem Fürsorge- und Schutzgebot auszugleichen?
Portrait von Michael Krüger
Antwort 07.09.2021 von Michael Krüger ÖDP

Gegenwärtige staatliche Institutionen können diese umfassende Fürsorgeleistung nicht aufbringen und sind mit den jetzigen Aufgaben schon mehr als ausgelastet.