Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Oliver Kellmer
Antwort von Oliver Kellmer
SPD
• 18.08.2013

(...) Ich setze mich dafür ein, dass diese Personengruppe mit ihren Lebens- und Arbeitsbedingungen vernünftig in die sozialen Sicherungssysteme eingebunden ist. Hierzu ist - in einem ersten Schritt - der Erhalt und die Modernisierung der Künstlersozialversicherung (KSV) besonders wichtig. Die jetzige Bundesregierung hat trotz des erheblichen Widerstandes u.a. (...)

Antwort von Helena Barbas
Die PARTEI
• 08.08.2013

(...) Und um den Wähler geht es auch uns! Noch ein kleiner Tipp: Zwiespalte, die beim Umgang mit PARTEI-Mitgliedern entstehen, lassen sich am besten mit Bier füllen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 09.08.2013

(...) Für uns hat es hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen. Das deutsche System der Künstlersozialversicherung mit europaweiter Vorbildwirkung bietet dafür eine unerlässliche Grundlage. (...)

Portrait von Heinz-Werner Jezewski
Antwort von Heinz-Werner Jezewski
Die Linke
• 19.08.2013

(...) Um es ganz kurz zu machen: Ich halte die Legalisierung von Cannabis für längst überfällig. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat dazu bereits Initiativen unternommen und unterstützt, die ich grundsätzlich teile. (...)

Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort von Sebastian von Hoff
PIRATEN
• 06.08.2013

(...) wie Sie richtig anmerken, betrifft die Verdrängung nicht nur Mieter*innen sondern eben auch die Kulturszene des Bezirks. Bisher konnte man zum Glück noch kein Clubsterben auf Grund der neuen GEMA-Tarifstruktur feststellen, was aber wahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass die neue aufsehen erregende Tarifstruktur für 2013 erst einmal ausgesetzt wurde. (...)

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