Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hilde V. • 02.09.2021
Warum geben Sie kein Transparenz-Versprechen ab?
Portrait von Niels Annen
Antwort 16.09.2021 von Niels Annen SPD

Wir als SPD werden dafür sorgen, dass Abgeordnete zukünftig ihre Einkommen auf Euro und Cent angeben müssen. (...) Wir werden uns weiterhin für den exekutiven Fußabdruck zur Schaffung von Transparenz im Bereich der Gesetzgebung einsetzen.

Frage von Hilde V. • 02.09.2021
Warum unterstützen Sie das Transparenz-Abkommen nicht?
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 03.09.2021 von Rüdiger Kruse CDU

Richtig ist, dass ich einem Antrag der Fraktion Die Linke vom 26. März zum Thema Transparenzregelungen für Abgeordnete nicht zugestimmt habe.

Frage von Petra W. • 02.09.2021
Unterstützt Ihre Partei, dass die Beschäftigten der freien Träger der Suchthilfe in Berlin in gleicher Höhe wie die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Berlin bezahlt werden?
Portrait von Maik Penn
Antwort ausstehend von Maik Penn CDU
Frage von Petra W. • 02.09.2021
Wie beabsichtigen Sie die LHO so zu verändern, dass die Finanzierung der freien Träger der Suchthilfe im Zuwendungsbereich planungssicher im Land und in den Bezirken erfolgt?
Portrait von Maik Penn
Antwort ausstehend von Maik Penn CDU
Frage von Lea S. • 01.09.2021
Wer ist / war ihr politisches Vorbild?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Carla Del Ponte. Sie war Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes für die Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien sowie für den Völkermord in Ruanda in Den Haag.