Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 24.08.2022 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Umstellung auf die Rentenzahlung am Monatsende ab 2003 funktioniert im Prinzip wie ein Kredit und sollte den Bundeshaushalt bzw. die Sozialkassen entlasten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.08.2022 von Thorsten Frei CDU

nach den sog. FAQ des BMF erhalten Vorruheständler die Energiepauschale nicht, da sie kein aktives Arbeitseinkommen erzielt haben.

Frage von Manfred G. • 02.08.2022
Warum bekommen Rentner keine Energiepauschale?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 11.08.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weil Rentner*innen tatsächlich bei der Energiepreispauschale nicht berücksichtigt werden, müssen wir sie bei weiteren Entlastungen, die dringend geboten sind, gezielt unterstützen. Deshalb streitet die grüne Bundestagsfraktion für ein dauerhaftes Energiegeld pro Kopf.

Portrait von Katja Mast
Antwort 17.08.2022 von Katja Mast SPD

Hintergrund der Besteuerung von Renten ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichbehandlung von Renten und Pensionen. Wir haben damals als SPD bei der Umsetzung des Urteils die Spielräume, die uns zustanden, komplett genutzt: deswegen zahlen ca. 2/3 der jetzigen Rentnerinnen und Rentner keine Steuern auf die Rente.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das System der Betriebsrenten ist, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, in dem die Anpassung der Renten für alle Betriebsrentner gleich festgelegt werden könnte