Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 06.12.2016 von Christian Schmidt CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen darin einen Artikel der Tageszeitung die „Welt“ an, in dem über die Finanzierung des Salafismus in Deutschland durch Saudi-Arabien berichtet wird. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 02.06.2017 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben von der Bundesregierung deshalb immer ein klares Auftreten gegenüber Saudi-Arabien gefordert. Das schließt unter anderem das Ende aller Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien ebenso ein, wie die Aufkündigung des Sicherheitsabkommens mit Saudi-Arabien. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 27.09.2016 von Clemens Binninger CDU

(...) Die saudische Botschaft in Berlin wirkt nach eigenen Angaben der Radikalisierung junger Muslime entgegen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte jedoch die Finanzierung von Moscheen durch Privatpersonen aus dem Ausland, u. a. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 27.10.2016 von Thomas Oppermann SPD

Sehr geehrter Herr Orden,

Sie haben Ihre Frage parallel auch an unseren Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier gestellt, der Ihnen ausführlich geantwortet hat.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 25.10.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Dem Auswärtigen Amt liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor, dass der Vorwurf der Salafismusfinanzierung in Deutschland durch Saudi-Arabien, zumal durch staatliche saudische Stellen, zutreffend ist. Zu Maßnahmen innerhalb Deutschlands kann das Auswärtige Amt allerdings nicht abschließend Auskunft geben, sodass hierfür auf das zuständige Bundesministerium des Innern zu verweisen ist. (...)