Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort 24.09.2008 von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD

(...) Unsere Gesellschaft lebt, wie Sie es auch gesagt haben, vom Ehrenamt. Und wie ich aus eigener Erfahrung weiß, haben viele Vereine, Verbände und andere Träger ehrenamtlicher Arbeit große Probleme, gerade Jugendliche für die ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen. Diesen dann auch noch die Unterstützung zu kürzen, ist das völlig falsche Signal. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 27.09.2008 von Georg Eisenreich CSU

(...) Es ist richtig, dass es im Jahr 2004 aufgrund der schwierigen Haushaltslage auch im Bereich der Jugendarbeit Einschnitte gegeben hat. Zur Erinnerung: Rot-Grün hatte Deutschland damals in eine Abwärtsspirale regiert: Hohe Arbeitslosigkeit, Rückgang der Steuereinnahmen, Deutschland war beim Wirtschaftswachstum Schlusslicht in Europa. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 25.09.2008 von Christel Humme SPD

(...) Mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) haben wir 2002 dem im Grundgesetz festgelegten Diskriminierungsverbot für Menschen mit Behinderung Geltung verschafft. Ein zentrales Element des Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. (...)

Antwort 23.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) ich trete für ein Mindesteinkommen von 750 Euro netto plus Warmmiete ein. Dies ist eine Forderung zugunsten bestimmter Opfer des kapitalistischen Wirtschaftssystems, welche aus unterschiedlichen Gründen keinen Käufer ihrer Arbeitskraft mehr finden. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 22.09.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Dies ist zu korrigieren. Die heute angekündigte steuerliche Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen geht in die gleiche Richtung: Je mehr jemand Einkommen hat, desto höher belohnt ihn der Staat. (...)