(...) Vielmehr fordern sie ihr Menschenrecht auf Asyl ein, und Deutschland gewährt ihnen Asyl als humanitäre Verpflichtung. (...) Wir meinen, dass auch im Bereich der Arbeitskräfteeinwanderung das Gebot der Nachhaltigkeit gilt. (...)
(...) wie Sie sicher wissen sind auch öffentliche Gebäude und Verkehrsmittel (z.B. U-Bahnzüge, S-Bahnen) nicht vor derartigen Beschädigungen sicher. Leider sehe ich keinen Weg, wie Privateigentum kostenfrei von unerwünschten Graffitis gesäubert werden könnte. Auch BVG und S-Bahn-Gesellschaft müssen leider die ständige Säuberung mit eigenen Mittel finanzieren. (...)
Sehr geehrte Frau Roth,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Laut Rundfunkstaatsvertrag gelten die Grundsätze für die Werbung und die Trennung von Werbung und redaktionellem Teil gleichermaßen für die "alten" Medien wie für die audiovisuellen Mediendienste im Internet. In § 58 heißt es ausdrücklich, dass "Werbung [...] als solche klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein" muss und dass in "der Werbung keine unterschwelligen Techniken eingesetzt werden" dürfen. (...)
