Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Matthias Müller
Die PARTEI
• 20.08.2016

Hallo Richie,

die Frage hab ich dir doch schonmal auf Gesäßbuch beantwortet. Soweit ich mich erinnere, war die Quintessenz in etwa: "Dein Wunsch ist mein Begehr" oder so. ^^

Gruß und Kuß,

Mülli

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
Die Linke
• 26.07.2016

(...) Pauli in jüngster Zeit nicht geäußert. Ich habe allerdings den Einsatz von 260 Polizisten in einem linken Wohnprojekt, darunter ein mit Maschinenpistolen bewaffnetes und vermummtes Sondereinsatzkommando, als völlig unverhältnismäßig kritisiert. Der Einsatz galt einem unbekannten „Haupttäter“, dem laut Durchsuchungsbeschluss „Beihilfe“ zur Veräußerung einer kleinen Menge von Marihuana vorgeworfen wird. (...)

Portrait von Jessica Tatti
Antwort von Jessica Tatti
BSW
• 12.03.2016

(...) meine Partei und ich setzen uns für einen regulierten und verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis ein, anstatt die Konsument_innen zu kriminalisieren und einem unkontrollierbaren Schwarzmarkt auszuliefern. (...)

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2016

(...) Sollte der Gesetzentwurf nicht realisiert werden können, setzen wir uns in Baden-Württemberg für einen Modellversuch zur legalen Abgabe durch öffentlich-rechtliche Stellen unter Berücksichtigung des Jugendschutzes ein. Kurzfristig wollen wir die sogenannte „Geringe Menge“ für Cannabis nach dem Vorbild anderer Bundesländer auf 10 Gramm festsetzen. (...)

Frage von Kevin D. • 22.02.2016
Portrait von Helga Lerch
Antwort von Helga Lerch
FDP
• 23.02.2016

(...) "Abgabestellen" gibt es derzeit schon kontrolliert im Methadon Programm, welches in Rheinland-Pfalz über staatliche Gesundheitsämter läuft. (...) Eine Freigabe von Cannabis ist in der FDP umstritten. (...)

Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort von Kathrin Anklam-Trapp
SPD
• 22.02.2016

(...) Zu RLP: Cannabis Produkte schätze ich als Heilmittel, insbesondere zur Linderung von Schmerzen und bei Angstzuständen bei schwerstkranken Menschen (verschreibungspflichtig). Die Eigenbedarfsregelung haben wir in dieser Legislaturperiode erhöht. (...)

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