Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 19.03.2019

(...) im Namen von Herrn Brok darf ich für Ihre Eingabe sowie den geäußerten Bedenken danken. Beigefügt übersende ich Ihnen eine Stellungnahme zur geplanten Reform des Urheberrechts von Herrn Brok, die versucht die derzeit kursierenden Mythen oder Fehlinformationen auszuräumen und den Standpunkt der EVP-Fraktion zu erklären. Herr Brok schließt jedoch Änderungen bei der "Bemessung" von Betroffenen, insbesondere zum Schutz von Start-ups (10 Mio. Euro Umsatz, 5 Mio. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 12.03.2019

(...) Ich begrüße die Neufassung des EU-Urheberrechtes, um Urheberinnen und Urheber vor der unbefugten Weiterverbreitung ihrer Werke zu schützen. Einen Uploadfilter halte ich zur Erreichung dieses Ziels jedoch nicht für verhältnismäßig. Dieser Ausgleichsgedanke ist auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben, den zumindest die SPD befolgt. (...)

E-Mail-Adresse