Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.06.2021

(...) Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, das Religionsrecht in Deutschland zu modernisieren (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 12.07.2021

(...) Damit die Altersrente finanzierbar bleibt und jeder die Möglichkeit bekommt, den Lebensstandard nach dem Arbeitsleben zu halten, müssen alle drei Säulen der Altersvorsorge reformiert werden, ebenso wie die Anrechnung der privaten und gesetzlichen Rente auf die Grundsicherung im Alter (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 03.06.2021

(...) Zunächst müssten wir die Gemeinnützigkeit im Wohnungsbau überhaupt einmal wieder einführen, die leider von CDU/CSU und FDP 1990 abgeschafft wurde. (Am 1.1.1990 wurde das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz aufgehoben) Aber wie wenig Mieter:innenfreundlich diese Parteien sind, haben wir ja erst kürzlich bei ihrer Klage gegen den Berliner Mietendeckel erlebt. (...)

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 24.06.2021

(...) Generell halten wir in der SPD-Bundestagsfraktion eine starke Selbstorganisation und Interessensvertretung der Pflege in politischen Prozessen, die sie betreffen, für wichtig. (...)

Portrait von Claudia Müller
Antwort von Claudia Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.05.2021

(...) Meiner Auffassung nach war die im Gesetz enthaltene Anpassung der Ausbildungswege für Seelotsen dringend notwendig geworden. (...)

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