Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 08.08.2023

Auch mir ist bewusst, dass es zehn Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz noch nicht gelungen ist, allen Anspruchsberechtigten einen Platz zur Verfügung zu stellen.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 09.08.2023

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 27.09.2023

Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr Vorschläge vorlegen, wie die „Kosten der Energiewende gerechter verteilt werden können“

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.07.2023

Katrin Göring-Eckardt hat sich kürzlich im Interview mit der Thüringer Allgemeinen auch zu ihrem Blick auf die AfD geäußert. Sie sagt:

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