Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.08.2025 von Uwe Dorendorf CDU
Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist eine weitere inhaltliche Beantwortung dieser Frage nicht vorgesehen
Antwort 16.03.2023 von Hubertus Heil SPD
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter sind per Gesetz an einen bestimmten Programmauftrag gebunden, der im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien festgeschrieben ist.
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Antwort 16.12.2022 von Stephan Brandner AfD
Wir sehen keine rechtliche Handhabe