Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 11.08.2025 von Uwe Dorendorf CDU

Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist eine weitere inhaltliche Beantwortung dieser Frage nicht vorgesehen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.03.2023 von Hubertus Heil SPD

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter sind per Gesetz an einen bestimmten Programmauftrag gebunden, der im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien festgeschrieben ist.

Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Portrait von Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2022 von Stephan Brandner AfD

Wir sehen keine rechtliche Handhabe