Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Portrait von Jens Guth
Antwort von Jens Guth
SPD
• 01.03.2016

(...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)

Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 10.02.2015

(...) Wie Sie so bin auch ich der Meinung, dass Hamburg inzwischen einen guten Nichtraucherschutz gewährleistet. Gerade Menschen, die sich durch Rauch extrem belästigt fühlen, fällt aber naturgemäß unangenehm auf, dass das Hamburgische Passivraucherschutzgesetz das Rauchen außerhalb der eigenen vier Wände nicht überall verbietet. (...)

Portrait von Jennyfer Dutschke
Antwort von Jennyfer Dutschke
FDP
• 30.01.2015

(...) Um die konsequente Durchsetzung des Rauchverbots sicherzustellen, liegen zwei Optionen nahe. Entweder müsste eine kontinuierliche Präsenz von Sicherheitspersonal auf dem Bahnsteig hergestellt oder eine höhere Bestrafung gegen Verstöße eingeführt werden. (...)

Frage von Niklas H. • 04.05.2014
Antwort von Jan Stein
Die PARTEI
• 05.05.2014

Hallo Herr Hüttner,

 wie Sie sicherlich wissen, wurde  nach Nine-Eleven die Tabaksteuer schrittweise um 2 Cent pro Zigarette angehoben, um die Terrorabwehr in Deutschland zu finanzieren.

E-Mail-Adresse