Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 21.12.2012 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 05.04.2013 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie das Rentenkonzept der SPD und insbesondere den abschlagsfreien Rentenzugang mit 63 Jahren nach 45 Versicherungsjahren ansprechen.

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 26.11.2012 von Ulrich Kelber SPD

(...) Die SPD hat in ihrem Rentenkonzept, dass an diesem Wochenende beschlossen wurde, ausgeführt, dass es zukünftig unabhängig vom Renteneintrittsalter den abschlagsfreien Zugang zur Rente nach 45 Versicherungsjahren geben soll. Dies wollen wir nach der nächsten Bundestagswahl mit den anderen Parteien im Bundestag verhandeln und beschließen. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 27.11.2012 von Steffen Bilger CDU

(...) So wird selbstverständlich auf Waren Mehrwertsteuer erhoben, die vom bereits besteuerten Einkommen bezahlt werden. Senioren werden steuerlich dazu eben nicht anders behandelt als alle anderen Steuerzahler auch: nach dem Grundsatz der Leistungsfähigkeit. Es gibt keinen Grund dafür, dass eine Kassiererin, die mit ihren Einkünften über dem Steuerfreibetrag liegt, zu Steuerzahlungen herangezogen wird, während dies für Senioren nicht gelten soll. (...)