Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg F. • 01.09.2016
Frage an Antje Lezius von Jörg F. bezüglich Recht
Portrait von Antje Lezius
Antwort 05.09.2016 von Antje Lezius CDU

(...) Die Flugzeiten sind klar umgrenzt, durch Änderungen beim An- und Abflugverhalten, Schwebeflugverfahren und durch die Verteilung der Flugaktivitäten im zur Verfügung stehenden Luftraum wurde der messbare Lärm bereits kontinuierlich reduziert. Die Arbeitsgruppe Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz bestehend aus den Bundesländern, Bundesverteidigungsministerium und US-Army erörtert weitere Verbesserungsmöglichkeiten. Nach Auskunft der Bundeswehr gehen Beschwerden wegen Fluglärms stetig zurück. (...)

Frage von Harald K. • 01.09.2016
Frage an Uwe Feiler von Harald K. bezüglich Recht
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 20.10.2016 von Uwe Feiler CDU

(...) Das kommende, europäische Waffenrecht braucht deutsche Standards, daher begrüße ich die Bestrebungen der Kollegen der CDU/CSU-Fraktion im Europaparlament den Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommission weitestgehend im Sinner deutscher Schützen zu entschärfen. Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland schon jetzt über eines der am strengsten regulierten Waffenrechte, sodass Ich eine Erhöhung der Standards auf EU-Ebene nur dann als unterstützungswert betrachte, wenn diese nicht über die bestehenden, deutschen Standards hinausgehen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 17.10.2016 von Mechthild Rawert SPD

(...) Informationen zu unseren sozialdemokratischen Standpunkten zum Schutz der deutschen und europäischen Grenzen sowie der illegalen Einwanderung finden Sie auf den Internetseiten der SPD (www.spd.de ) und der SPD-Bundestagsfraktion (www.spdfraktion.de ). Von Seiten der SPD-Bundestagsfraktion wurde eigens für dieses aktuelle Thema ein Frage und Antworten-Bereich erstellt ( http://www.spdfraktion.de/themen/faq-asyl-fluechtlingspolitik ), auf den ich Sie gerne verweise. (...)