Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin F. • 14.09.2016
Antwort von Petra Rode-Bosse SPD • 22.09.2016 (...) Die deutsche Gesellschaft wird sich deshalb in Zukunft vor allem sehr intensiv mit dem Problem des Bevölkerungsrückgangs auseinander setzen müssen. Im Zuge dieser Diskussion werden wir auch über eine gezielte Einwanderungspolitik nachdenken müssen. (...)
Frage von Martin F. • 14.09.2016
Antwort ausstehend von Iris Ripsam CDU Frage von Wilfried M. • 14.09.2016
Antwort von Winfried Bausback CSU • 04.10.2016 (...) Der von der Staatsanwaltschaft beauftragte psychiatrische Sachverständige kam zum Ergebnis, dass beim Beschuldigten zur Vorfallszeit eine - inzwischen wieder abgeklungene - vorübergehende krankhafte seelische Störung mit massiver Situationsverkennung vorgelegen hat. In deren Folge war die Fähigkeit des Beschuldigten, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen, aus medizinischer Sicht - zumindest nicht ausschließbar - aufgehoben. (...)
Frage von Martin F. • 13.09.2016
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Wange CDU Frage von Michael B. • 11.09.2016
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Sebastian G. • 10.09.2016
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 13.09.2016 (...) Unabhängig davon, setze ich genau wie meine Partei darauf, dass solche „Steuersparmodelle“ großer internationaler Konzerne überprüft und verboten werden. Die Vermeidung und die Verfolgung von Steuerbetrug ist bei uns bekanntermaßen schon seit langem ein steuerpolitischer Schwerpunkt und dabei wird es auch bleiben. (...)