Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Rode-Bosse
Antwort 22.09.2016 von Petra Rode-Bosse SPD

(...) Die deutsche Gesellschaft wird sich deshalb in Zukunft vor allem sehr intensiv mit dem Problem des Bevölkerungsrückgangs auseinander setzen müssen. Im Zuge dieser Diskussion werden wir auch über eine gezielte Einwanderungspolitik nachdenken müssen. (...)

Portrait von Winfried Bausback
Antwort 04.10.2016 von Winfried Bausback CSU

(...) Der von der Staatsanwaltschaft beauftragte psychiatrische Sachverständige kam zum Ergebnis, dass beim Beschuldigten zur Vorfallszeit eine - inzwischen wieder abgeklungene - vorübergehende krankhafte seelische Störung mit massiver Situationsverkennung vorgelegen hat. In deren Folge war die Fähigkeit des Beschuldigten, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen, aus medizinischer Sicht - zumindest nicht ausschließbar - aufgehoben. (...)

Frage von Sebastian G. • 10.09.2016
Frage an Ulrich Kelber von Sebastian G. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 13.09.2016 von Ulrich Kelber SPD

(...) Unabhängig davon, setze ich genau wie meine Partei darauf, dass solche „Steuersparmodelle“ großer internationaler Konzerne überprüft und verboten werden. Die Vermeidung und die Verfolgung von Steuerbetrug ist bei uns bekanntermaßen schon seit langem ein steuerpolitischer Schwerpunkt und dabei wird es auch bleiben. (...)