Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 30.11.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) ich habe Ihnen in einer Antwort vom 23.09. diesen Jahres bereits geschrieben, dass ich beim Thema Rente für einen flexiblen gleitenden Ausstieg ab 60 bin. Wir arbeiten derzeit an einem Konzept für diese flexiblen Übergänge ab 60. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 16.12.2008 von Detlef Müller SPD

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail mit den zusätzlichen Angaben zu Ihrer Person. Leider muss man feststellen, dass es ist in fast allen Kommunen Praxis ist, dass die Städte aus Kostengründen bestimmte Tätigkeiten ausgliedern. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.12.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Soweit Sie das Umgangs- und Unterhaltsrecht ansprechen, möchte ich auf Folgendes hinweisen: Das Kind hat ein Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt. Eine Einschränkung oder ein Ausschluss des Umgangsrechts ist nur aus Gründen des Kindeswohls zulässig. Das Gesetz differenziert insoweit nicht zwischen Müttern und Vätern, sondern räumt beiden Elternteilen die gleichen Rechte ein. (...)