Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried L. • 14.11.2016
Antwort von Birgit Malecha-Nissen SPD • 14.11.2016 (...) Ich setze mich für Aussöhnung und Friedengespräche statt unreflektierter Maßnahmen ein. Die Koalition so vieler Staaten, die rund um Syrien derzeit operieren, ist leider viel zu divers, als dass sie einheitlich und gemeinsam für Frieden sorgen könnte. Zumal die Art des Einsatzes leider viel zu viele Opfer mit sich bringt, die wiederum anfällig für den Terrorismus sind. (...)
Frage von Boris R. • 14.11.2016
Antwort von Ralf Jäger SPD • 13.12.2016 (...) 1 StGB angeregt. Polizeibeamte sollen danach auch außerhalb von Vollstreckungshandlungen geschützt werden. Weiter sollen auch andere Einsatzkräfte (Feuerwehr, Rettungsdienste, Katastrophenschutz) geschützt werden. (...)
Frage von Felix T. • 13.11.2016
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 02.12.2016 (...) Soweit Sie den Beitrag auf der CSU-Facebook Seite ansprechen, so kann ich mich diesem inhaltlich nur anschließen. Die Soldaten der Bundeswehr leisten einen unermüdlichen und tapferen Dienst für unser Land. Daher ist es aus meiner Sicht angebracht und keinesfalls verwerflich, unseren Soldaten im Zuge der finanziellen Stärkung des Wehretats ein Wort des Dankes auszusprechen. (...)
Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 07.12.2016 (...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)
Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort von Eva Högl SPD • 23.11.2016 (...) Die Problematik, dass der IS die Flüchtlingsbewegungen dafür nutzen könnte, islamistische Kämpfer als Flüchtlinge getarnt nach Europa einzuschleusen, ist seit längerem bekannt. Allerdings ist der IS logistisch überhaupt nicht auf diesen doch sehr beschwerlichen Weg angewiesen, um sein Ziel, Terroristen in Europa zu stationieren, zu erreichen. (...)