Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Malecha-Nissen
Antwort von Birgit Malecha-Nissen
SPD
• 14.11.2016

(...) Ich setze mich für Aussöhnung und Friedengespräche statt unreflektierter Maßnahmen ein. Die Koalition so vieler Staaten, die rund um Syrien derzeit operieren, ist leider viel zu divers, als dass sie einheitlich und gemeinsam für Frieden sorgen könnte. Zumal die Art des Einsatzes leider viel zu viele Opfer mit sich bringt, die wiederum anfällig für den Terrorismus sind. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 13.12.2016

(...) 1 StGB angeregt. Polizeibeamte sollen danach auch außerhalb von Vollstreckungshandlungen geschützt werden. Weiter sollen auch andere Einsatzkräfte (Feuerwehr, Rettungsdienste, Katastrophenschutz) geschützt werden. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 02.12.2016

(...) Soweit Sie den Beitrag auf der CSU-Facebook Seite ansprechen, so kann ich mich diesem inhaltlich nur anschließen. Die Soldaten der Bundeswehr leisten einen unermüdlichen und tapferen Dienst für unser Land. Daher ist es aus meiner Sicht angebracht und keinesfalls verwerflich, unseren Soldaten im Zuge der finanziellen Stärkung des Wehretats ein Wort des Dankes auszusprechen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 07.12.2016

(...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 23.11.2016

(...) Die Problematik, dass der IS die Flüchtlingsbewegungen dafür nutzen könnte, islamistische Kämpfer als Flüchtlinge getarnt nach Europa einzuschleusen, ist seit längerem bekannt. Allerdings ist der IS logistisch überhaupt nicht auf diesen doch sehr beschwerlichen Weg angewiesen, um sein Ziel, Terroristen in Europa zu stationieren, zu erreichen. (...)

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