Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wann genau, kann ich nicht vorhersagen. (...) Sie können aber über Verträge dazu verpflichtet werden, in einem Wohnprojekt gleichzeitig günstigere Mietwohnungen anzubieten. (...)

(...) Seien Sie aber versichert, dass ich durch meine Mitarbeiter und anwesende Bezirksverordnete der SPD, die an allen Treffen teilnahmen, regelmäßig bestens informiert worden bin. Außerdem habe ich über viele Jahre an der Entwicklung des Konzeptes zur Nachnutzung von TXL federführend mitgearbeitet und setze mich auch weiterhin beim Senat für die Berücksichtigung der Bürgeranliegen in diesem Zusammenhang ein. Mit großem Unverständnis habe ich daher zur Kenntnis genommen, dass sich gewählte Bezirksverordnete der CDU und sogar eine Staatssekretärin, die als solche noch Mitglied des Senats bzw. (...)

(...) Zu Ihrer fachlichen Frage der Stabilisierung des S-Bahn-Fahrbetriebes und des Angebotes im Öffentlichen Nahverkehr: Wir wollen die jeweiligen Teilnetzausschreibungen weiterführen bei der S-Bahn. Durch einen fairen Wettbewerb wird sich hoffentlich in der Vergabeeinscheidung der beste Bewerber weiter durchsetzen. (...)

(...) Aus bündnisgrüner Perspektive brauchen wir einen landeseigenen Fuhrpark mit klaren Vorhalteregeln, um mehr Information und Kontrolle über die S-Bahn-Entwicklung zu haben und (...)