Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nils K. • 28.06.2018
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 02.07.2018

(...) Grundsätzlich sollen mit der geplanten Richtlinienreform künftig die Rechte von Künstlern, Autoren, Produzenten, Verlegern, Rechteinhabern, Konsumenten und Internetnutzern besser geschützt werden. Dieses Ziel begrüße ich natürlich, denn letztendlich ist geistiges Eigentum grundrechtlich geschützt - und das gilt auch im Internet. Maßnahmen, die zu stark in die Nutzungsfreiheit der Internetverwender eingreifen und etwa die Rede-, Meinungs- und Kunstfreiheit einschränken, sehe ich kritisch - aber dabei geht es in dieser Richtlinie auch nicht. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 08.07.2018

(...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 08.04.2021

(...) Nun kann man sagen - naja, so sehr nutzt er die sozialen Medien nicht, wenn er Abgeordnetenwatch nicht im Blick hat.... So stimmt das aber nicht, denn meine Kommunikation ist da schon auf Internet und soziale Medien ausgerichtet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 29.06.2018

(...) So bekomme ich immer schnell Feedback, kann unkompliziert Fragen beantworten und bin in der Lage, den Personen, die sich dafür interessieren, einen direkten Einblick in meinen Alltag zu geben. Das Internet im Allgemeinen und die Sozialen Medien im Besonderen sind für mich also in erster Linie eine Chance - allerdings können Sie auch dafür genutzt werden, die Demokratie zu beschädigen. Es liegt an uns - denen, die dort verkehren und denen Demokratie und zivilisierte Umgangsformen am Herzen liegen - die neuen Räume, die sich durch das Internet ergeben, auch so zu gestalten, wie wir es uns wünschen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2018

(...) Als junge, netzaffine Frau haben Sie ja die verschiedenen Kanäle im Netz gefunden, auf denen Frau Göring-Eckardt präsent ist: Webseite, Twitter, Instagram, Facebook und natürlich Abgeordentenwatch. Politik heute geht nicht ohne das Internet. Sowohl als Informations- als auch als Kommunikationskanal. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 28.06.2018

(...) Soziale Medien wie Facebook sind mittlerweile auch für uns Politiker unerlässlich geworden. (...)

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