Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Weinberg
Antwort 19.09.2017 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Unser Ziel ist, dass Rüstungsexporte verboten werden und die gesamte Rüstungsproduktion in der Bundesrepublik Deutschland eingestellt wird. Ein umfassendes Produktionsverbot ist das beste Mittel zur Eindämmung und Verhinderung von Rüstungsexporten. In unserem Wahlprogramm finden Sie unsere Position im Kapitel "Nein zum Krieg. (...)

Antwort 20.09.2017 von Marco Meier parteilos

(...) Wir wollen unsere Welt sicherer machen. Deshalb unterstützen wir alle Maßnahmen, die dazu beitragen, die Zahl der Massenvernichtungswaffen zu verringern. Besonders wichtig ist uns dabei, die Weitergabe solcher Waffen in die Hände von Terroristen mit allen uns möglichen Mitteln zu verhindern. (...)

Antwort 21.09.2017 von Bruno Walter Die Violetten

(...) Als Partei lehnen wir Rüstungsexporte aller Art ab! Genehmigungen für Rüstungsexporte würden wir niemanden erteilen - ohne Ausnahme! (...)

Arno Klare MdB
Antwort 19.09.2017 von Arno Klare SPD

Die Erhebung der Kirchensteuern durch den Staat gehört zu den res mixtae, also den gemeinsamen Aufgaben von Staat und Kirche. Das GG verweis in Art. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 19.09.2017 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) In der EU-Außenpolitik spielen die Mitgliedstaaten noch immer die entscheidende Rolle, aber die EU erhält immer größere Kompetenzen, ohne dass die Kontrolle durch das Europäische Parlament mitwächst. Wir widersetzen uns dem Vorschlag einer EU-eigenen Armee, mit der der deutsche Parlamentsvorbehalt für Militäreinsätze ausgehebelt werden könnte. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort 19.09.2017 von Daniela De Ridder SPD

(...) Gleichzeitig möchte ich betonen, dass die Herkunft beider Gruppen nichts über den Hergang des Konflikts aussagt. Um Ihre Frage zu beantworten: Integration bedeutet für mich Sprachkenntnis, Einbindung in die Gemeinschaft und schlussendlich, dass es überflüssig wird, bei einer solchen Tat die Herkunft der beteiligten Personen hervorzuheben. Bei weiteren konkreten Fragen können Sie sich gern an mich wenden. (...)