Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Förderschulen haben lange Zeit eine wichtige Rolle gespielt, denn sie haben vielen Kindern überhaupt erst eine Chance eröffnet. Heute können und müssen wir aber einen Schritt weiter gehen und die Chancen einer inklusiven Schulzeit für alle ermöglichen. Darum müssen wir alles tun, also genügend pädagogisches Personal, geeignete, barrierefreie Räume und entsprechendes Lernmaterial zur Verfügung stellen, um zu ermöglichen, dass Inklusion an Schulen gelingt. (...)

(...) Oktober zu den neuen gesetzlichen Regelungen im Bereich der Kinderbetreuung in Niedersachsen. Da diese Thematik in den Zuständigkeitsbereich des Landes Niedersachsen fällt, habe ich Ihre Anfrage an den Sprecher für Kultuspolitik der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion, Herrn Stefan Politze, mit der freundlichen Bitte um Übernahme weitergeleitet. Sofern Sie ihm Ihre Kontaktdaten mitteilen (z.B. über die E-Mail-Adresse info@stefan-politze.de oder über die E-Mail-Adresse Stefan.Politze@LT.Niedersachsen.de), wird er Ihnen eine entsprechende Antwort zukommen lassen können. (...)

(...) 1) Das fängt schon damit an, dass Schüler mit Gruppenzwang dazu überredet werden, "freiwillige" Unterschriften zu leisten, um "Schule gegen Rassismus und für Zivilcourage" zu werden. Unter diesem Deckmantel wird eine aggressive Einwanderungspolitik und fast schon antieuropäischer Rassismus verkauft. (...)