Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 07.06.2009 von Jens Peter Seipenbusch PIRATEN

(...) Beim Patentsystem ist der wichtigste Aspekt nicht, das wir Patente für bestimmte Bereiche abschaffen wollen, sondern insbesondere dass wir es nicht auf neue Bereiche ausdehnen wollen. Ich denke auch Sie möchten nicht, dass Gene von Pflanzen und Tieren patentiert werden, aber das findet aktuell bereits statt. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 16.06.2009 von Martin Schulz SPD

Sehr geehrter Herr Schewitz,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Antwort 06.06.2009 von Siegfried Koschwitz BÜNDNIS21

(...) Nach mir bekannten Berechnungen, hätte die Türkei etwa einen Anspruch auf 27 Milliarden Euro jährlich. (...) Solange in der Türkei die Grundvoraussetzungen von Menschenrechten, Religionsfreiheit, Gleichstellung von Mann und Frau usw. (...)