Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 25.06.2007

(...) Ich denke, Sie können meine Arbeit weder quantitativ noch qualitativ im umfänglichen Sinne beurteilen. Bleiben ein paar forsch vorgetragene Einschätzungen, die allerdings mit der Realität meiner Arbeit nur wenig zu tun haben. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 02.07.2007

(...) Mein Stimmverhalten richtete sich nicht gegen den Inhalt des Antrages. Ich war vielmehr nicht bereit, mich für ein durchsichtiges, populistisches Schauspiel vereinnahmen zu lassen und den Zusammenhalt der Regierungskoalition damit leichtfertig zu gefährden. (Diesem Zweck diente aus meiner Sicht der Antrag der Fraktion DIE LINKE.). (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 09.07.2007

(...) Die Linke ist dazu nicht in der Lage, sondern schürt lediglich die Ängste der Menschen. Sie ist auf Bundesebene keine regierungsbildungsfähige Partei und damit aus der Gesetzgebung ausgeschlossen. Was sie betreibt, ist ein Schauspiel und keine Politik. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 06.08.2007

(...) Zu Ihrer Frage bezüglich der Koalitionsfähigkeit der Linkspartei kann ich Ihnen Folgendes mitteilen. Eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene hat die SPD-Spitze in absehbarer Zeit ausgeschlossen. Hierfür sind die Unterschiede zu gravierend. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort von Gesine Multhaupt
SPD
• 27.06.2007

(...) Das Thema Mindestlohn ist für uns noch lange nicht vom Tisch. Weil Wir davon überzeugt sind, dass diejenigen, die Vollzeit arbeiten auch davon leben können müssen, werden Wir weiterhin für die Einführung eines generellen Mindestlohns in Deutschland kämpfen. Jedoch nicht auf dem Niveau, welches uns die Partei DIE LINKE aufzudrücken versucht, sondern mit Besonnenheit, Vertragstreue und stabilen Mehrheiten. (...)

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