Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Willi Brase
Antwort 25.02.2009 von Willi Brase SPD

(...) Arbeitsplätze explizit für alleinerziehende Frauen einzurichten ist nicht möglich, zumal der Zustand -- nämlich alleinerziehend zu sein -- hoffentlich nicht von Dauer ist. Ich wünsche jeder und jedem Alleinerziehenden, dass sie oder er wieder einen verlässlichen Partner findet. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 19.02.2009 von Matthias Miersch SPD

(...) Für mich ist das Thema der solidarischen Grundsicherung des einzelnen Bürgers eine ganz zentrale Aufgabe der Politik. Deshalb arbeite ich aktuell mit den verschiedenen Akteuren z.B. an einem Projekt „Stadt ohne Arbeitslosigkeit“. (...)

Portrait von Kurt Bodewig
Antwort 24.02.2009 von Kurt Bodewig SPD

(...) 2. Die Umweltprämie fördert nur Fahrzeuge mit modernster Abgasreinigungstechnik, also nach Euro-Norm 4 oder höher. Damit werden alte Fahrzeuge, die die Umwelt durch fehlende oder unzureichende Katalysatoren belasten, ausrangiert und durch moderne, leise, spritsparende und saubere Fahrzeuge ersetzt. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 29.06.2009 von Frank Schira CDU

(...) Ich sehe keine bedeutende "Errungenschaft" des bis Ende der achtziger Jahre real existierenden Sozialismus, deren Implementierung in der Hamburger Landespolitik als sinnvoll erachtet werden könnte. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 10.03.2009 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Die sogenannten Minijobs mit Einkommen von regelmäßig bis 400 Euro im Monat sind nicht sozialversicherungspflichtig. Bei Einkünften oberhalb dieser Grenze gelten die allgemeinen Vorschriften der Sozialversicherungspflicht. (...)