(...) Wie so oft gibt es aber einen kleinen Haken. Bei freiem WLAN ist das die sogenannte Störerhaftung. Hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt sich ein in Europa einmaliges Recht, die Anbieter eines offenen W-LANs haftbar zu machen – zum Beispiel für Verstöße gegen das Urheberrecht bei illegalen Downloads. (...)
(...) Ihre Kritik an der PKW-Maut kann ich sehr gut nachvollziehen. Auch ich habe mehrfach auf die negativen Folgen hingewiesen, die einer Stadt wie Oberhausen drohen, die von viele Gästen aus den nahen Niederlanden angesteuert wird. (...)
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
(...) Wir wollen den Menschen attraktiven, energetisch optimierten und bezahlbaren Wohnraum bieten. Das Ziel der Wohnungsbaupolitik muss es sein, junge Menschen und Familien zu gewinnen. In den Stadtteilen müssen stabile Bevölkerungsstrukturen entstehen. (...)
Sehr geehrte Frau Vasylevska,