Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.03.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Möder,

ich habe mich noch nie abfällig über Hartz IV Empfänger geäußert. Welche 50€ Sie meinen, kann ich nicht nachvollziehen. Was wird Ihnen nicht mehr bezahlt?

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Jan Korte
Antwort 04.03.2009 von Jan Korte Die Linke

(...) Diese neue Empfehlung wurde, wen wundert es angesichts leerer kommunaler Kassen, umgehend genutzt. Es ist somit zwar rechtens, dass die örtlichen Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nun die Gelder für Diabetes Patienten einsparen, ein politischer Skandal bleibt es meiner Ansicht dennoch. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) März hat mich erreicht. Wir schlagen im Unterschied zu den anderen Parteien einen "Schutzschirm für Menschen" vor. Er bedeutete, dass Beträge für Hartz IV-Empfangende, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Verfügung gestellt werden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 02.03.2009 von Sebastian Edathy SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

Ihre Zuschrift vom 1. März 2009 ist wirr.

Für die Beantwortung wirrer Zuschriften bin ich nicht zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 17.03.2009 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass sich Arbeit, angesehen von der sozialen Sicherung, lohnen muss und dementsprechend Anreize geschaffen werden müssen, die nichts mit einem "bedingungslosen Grundeinkommen" zu tun haben. (...)