Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Da für uns Piraten die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner des näheren Umfeldes, aber auch die Interessen der anderen Berlinerinnen und Berliner wichtig ist, sollte vor allem Bürgerbeteiligung stattfinden, die diesen Namen auch gerecht wird. (...)
(...) die Kita in der Fürstenwalder Straße ist nach meiner Kenntnis in freier Trägerschaft. Das heißt der Träger erhält vom Bezirk ein Budget aus dem er auch Gartenmöbel, Rindenmulch und Muttererde anschaffen können sollte. (...)
(...) Meine Nachfrage bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ergab, dass die Bezirksbürgermeisterin und Jugendstadträtin Monika Herrmann die Maßnahme samt Tiefenentrümmerung beantragt hatte im Rahmen des neuen Stadtentwicklungsgebietes. Die Begründung war, das befürchtet wurde, Kinder könnten verschüttet werden. Die Maßnahme ist aber vom Senat noch nicht bewilligt worden, weil es noch einige Nachfragen gibt. (...)
(...) Der größte Augenmerk lag bei der Bürgerbeteiligung und -information. Warum müssen Anwohner über so ein Verfahren aus der Zeitung erfahren? (...)