Sehr geehrter Herr Maier,
die Beantwortung von Fragen kann - zumal bei komplexen Sachverhalten - etwas zeit in Anspruch nehmen. Dafür bitte ich um Verständnis.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
(...) Geschlechtsspezifische Lösungen sollen da zum Zuge kommen, wo sie notwendig erscheinen. Wie es auch mein persönliches Anliegen ist, wollen wir die Situation für alle Menschen mit Behinderung unabhängig vom Geschlecht jedoch generell weiter verbessern. (...)
(...) Zur Frage Mindestlohn: Die Union lehnt einen flächendeckenden Mindestlohn entschieden ab. (...) Was wir stattdessen brauchen ist ein Mindesteinkommen. (...)
(...) Grundsätzlich gilt: Die Grundsicherungsträger, wie in Ihrem Fall die ARGE und GfA Ludwigshafen, verfügen über einen Ermessungsspielraum bei ihren Entscheidungen. Das ist auch anders nicht möglich. (...)