Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Riegert
Antwort von Klaus Riegert
CDU
• 15.04.2009

(...) Die „freiwilligen Arbeitslosenversicherung“ hat von Beginn an Kritik hervorgerufen. Sie gewähre bei geringen Beiträgen großzügige Leistungen und sie widerspreche dem Grundprinzip der Selbständigkeit. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 29.05.2009

(...) Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. (...)

Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2009

(...) Aus meiner Sicht besteht ein großer Unterschied zwischen freiwilliger und Zwangsprostitution. Letzteres muss strafrechtlich verfolgt werden. (...)

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