DIE LINKE

Frage an Sahra Wagenknecht von Gbovnf Xynccn bezüglich Soziales

18. April 2009 - 08:53

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

wie u.a. dem Stern zu entnehmen ist, existiert auf Europaebene ein Pensionsfond für die Abgeordneten. Dieser Fond soll in Luxemburg beheimatet sein und aus Steuergeldern finanziert worden sein. Dieser Fond soll unter anderem Anlagen in Form von Aktien getätigt haben und im Zuge der Finanzkrise nun Verluste eingefahren haben. Diese Verluste sollen erneut aus Steuergeldern gedeckt werden.

Sie werden in Presseartikeln als eine Abgeordnete geführt, die diesem Pensionsfond angeschlossen sein soll.

Meine Fragen sind:
a) Was ist die Rechtsgrundlage für die Finanzierung dieses Fonds aus Steuergeldern und wieviele Steuergelder werden hier eingezahlt?
b) Sind oder waren Sie diesem Pensionsfond angeschlossen?
c) Wie bewerten Sie die Forderung bzw. Behauptung, dass entstandene Verluste durch Steuergelder ausgeglichen werden sollen?

MfG
Tobias Klappa

Frage von Gbovnf Xynccn